FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung von Heusenstamm

Haushaltsrede des Vorsitzenden Uwe Klein am 17.01.2018

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste!

1. Zur Haushaltsdebatte

Mit einem Schreiben an den Stadtverordnetenvorsteher haben wir vor einem

Uwe Klein, FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung am 15.11.2017

Zu TOP 4: Widerspruch gegen die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2017

Erneute Beschlussfassung zur Vorlage „Neubau eines Jugendzentrums für die Stadt Heusenstamm“

 

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen

Die FDP beantragt,

in Abänderung des vorgenannten Antrags wie folgt zu beschließen:

  1. Es werden keine wiederkehrenden Straßenbeiträge in Heusenstamm eingeführt.
  1. Der Magistrat wird beauftragt, für Um- und Ausbauten von öffentlichen Verkehrsanlagen eine Prioritätenliste anhand eines Straßenzustandskatasters zu erarbeiten, um die

 Antrag

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung einen Bericht über die Aktivitäten und den Stand der Wirtschaftsförderung in Heusenstamm zum Ende des Jahres 2017 zur Beratung vorzulegen. Darin soll

      • über Gespräche mit/Erhebungen bei ansässigen und ansiedlungswilligen Unternehmen (anonymisiert) berichtet und

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste!

 

1. Zur Haushaltsdebatte

In der konstituierenden SVV haben wir gegen die Verkleinerung der Ausschüsse von 11 auf 7 Mitglieder argumentiert. SPD, FWH u. Grüne haben

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste!

Die FDP beantragt, den Hebesatz bei der Grundsteuer B nur um 10 % auf lediglich 430 % anzuheben, statt um 30 % auf 450 %.

Nach …

Die FDP-Fraktion beantragt,

1. in der DS-Nr. XVIII/61
a. im Beschlussvorschlag Satz 1 wie folgt zu ändern:
Der Hebesatz der Grundsteuer B wird mit Wirkung vom 01. Januar 2017 von 420 v.H. um 10 Punkte auf 430 v.H. erhöht.
b. …

FDP-Logo-Heusenstamm

Antrag

1. Der Magistrat wird beauftragt, Richtlinien für die Vergabe von Wohnungen, die sich im städtischen Eigentum und/oder in städtischer Verfügungsgewalt befinden, zu erstellen und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen.

2. Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und mitzuteilen, wie …

Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum gemeinsamen Antrag von SPD, FWH und Bündnis 90/Grüne vom 23.03.2016 zur Verringerung der Zahl der Ausschussmitglieder von 11 auf 7 in § 31 Abs. 2 letzter Satz der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister sehr