Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste!

Strukturelle Defizite

Der Haushalt dokumentiert, was uns die Kommunalaufsicht bei der Genehmigung des letztjährigen Haushalts ins Stammbuch geschrieben hat. Es bedarf seitens der Stadt Heusenstamm „nachhaltiger

Uwe Klein zu TOP 2 der SVV am 11.11.2020

Im Juni fassten wir Stadtverordneten ohne Gegenstimme den Beschluss, der Magistrat solle die Planung zur Erweiterung und Ertüchtigung des Feuerwehrhauses aufnehmen. Wenn er einen Neubau an einem anderen Standort als dem

Das Land wirbt darum, dass wir uns am großen Frankfurter Bogen beteiligen sollen. Ziel ist, zusätzlichen Wohnraum zu schaffen; 200.000 Wohnungen sollen im Umkreis von Frankfurt entstehen, wenn der dortige Hauptbahnhof in einer halben Stunde mit der Bahn zu erreichen …

-Es gilt das gesprochene Wort-

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste!

1. Ausgangslage
Der Haushaltsentwurf für 2020 wurde nach vielen Jahren erstmals nicht vom ersten Stadtrat als Kämmerer vorgelegt, sondern vom Bürgermeister.

Uwe Klein, Fraktionsvorsitzender der FDP Heusenstamm.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

der Magistrat hat im Dezember 2017 beantragt, den bereits im November 2015 beschlossenen Umbau der Schlossmühle in eine Kindertagesstätte wegen eingetretener Kostenerhöhungen nicht zu realisieren und den Beschluss aufzuheben.

Die FDP-Fraktion hat erstmals mit Schreiben …

Uwe Klein, Fraktionsvorsitzender der FDP Heusenstamm.

– gekürzte Fassung –

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste!

1. Zur Haushaltsdebatte

Dies ist die zweite Haushaltsdebatte, bei der alle Stadtverordnete an den vorbereitenden Ausschusssitzungen mit Fragerecht teilnehmen konnten und so …

Zu TOP 2: CDU-Antrag auf Beitragsbefreiung für Kindergärten für 6 Stunden täglich 

Änderungsantrag der Kooperation auf vollständige Freistellung
der Kinder vom vollendeten 3. Lebensjahr bis Schuleintritt
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Herr Bürgermeister, sehr
geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste!…