Was wir bewegen!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

obwohl derzeit mit nur zwei Sitzen im Stadtparlament vertreten hat die FDP-Fraktion in den letzten Jahren so viele Themen aufgegriffen und vorangebracht, wie kaum eine andere Fraktion. Die weit überwiegend breite Zustimmung zu unseren Anträgen zeigt, dass unsere sachliche Arbeit auch von den anderen Fraktionen anerkannt wird.

Als im Oktober 2017 ein Vertreter der FWH aus seiner Fraktion ausgetreten ist und sich später der CDU-Fraktion angeschlossen hat, verlor die Kooperation aus SPD (mit 12 Sitzen), FWH (dann 3) und Grünen (3) ihre knappe Mehrheit gegenüber CDU (dann 14), AfD (3) und FDP (2). Es gab aber auch keine neue Mehrheit, weil wir mit der AfD keine Absprachen treffen und eine Zusammenarbeit mit ihr ausgeschlossen ist.

Für die letzten Monate der laufenden Amtszeit besteht nach der Amtsniederlegung des übergetretenen Mandatsträgers und dem Nachrücken bei den FWH wieder die anfängliche Mehrheit.

Wir verstehen uns als konstruktive Opposition und tragen mit unseren Anträgen bzw. Änderungsanträgen bei kontroversen Debatten maßgeblich zu Kompromissen bei. So wurde der vom Magistrat aus Kostengründen beantragte Stopp beim Umbau der Schlossmühle zu einer Kindertagesstätte erst mehrheitsfähig, als auf unsere hartnäckige Forderung hin zugleich ein Konzept vorgelegt wurde, wie der große Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen gedeckt werden soll.

Einen Überblick über unsere Arbeit und unsere Initiativen geben Ihnen die Berichte der FDP-Fraktion, die wir für die letzten Jahre erstellt haben und die Sie nachstehend aufrufen können.

Gern stehen wir Ihnen für Anregungen oder einen Austausch zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich an uns.

Uwe Klein                                                       Dr. Rudolf Benninger

 

Berichte der Fraktion