FDP stellt Dringlichkeitsantrag zu Segmented Approach.

Der Magistrat wird beauftragt,

alles zu unternehmen, um die Einführung des Segmented Approach zu verhindern; sicherzustellen, dass während der Tests Lärmmessungen in Heusenstamm stattfinden und dokumentiert werden, Mess-Stationen sollen insbesondere in den nördlichen

Die FDP-Fraktion stellt zum vorbezeichneten Antrag der FWH-Fraktion vom 11.01.2021 folgenden Änderungs-/Ergänzungsantrag:

Der Beschlussantrag wird um folgenden Satz 2 ergänzt:

Der Magistrat wird des Weiteren beauftragt, mit Betreibern von Verkaufswagen („fahrenden Händlern“) Kontakt aufzunehmen, um zu prüfen, ob diese den

Welches Potential hat Heusenstamm für die Ansiedlung und Erweiterung von Gewerbebetriebe? FDP richtet Anfrage an Magistrat.

Wir bitten den Magistrat um die Beantwortung folgender Anfrage:

1. Wie groß ist in Heusenstamm nach Kenntnis (oder Einschätzung) des Magistrats das Potential für

FDP fragt nach Fortschritten bei der Digitalisierung im Rathaus. Schon seit längerer Zeit kann nicht auf das Sitzungsinformationssystem zugegriffen werden.

Wir bitten den Magistrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Maßnahmen hat der Magistrat auf dem Gebiet des E-Government

Die nachstehende Anfrage zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Heusenstamm wurde am 20.04.2020 dem Magistrat zur Beantwortung gegenüber der Stadtverordnetenversammlung weitergeleitet. 

I.

Wie wird sich die Corona-Pandemie auf den
städtischen Haushalt auswirken nach jetzt vorliegenden

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17.05.2017 wurde der Magistrat beauftragt, etwaige Überlegungen zur Verlegung des Feuerwehrhauses bis auf weiteres nicht zu verfolgen, stattdessen die in der Vergangenheit begonnene Planung zur Erweiterung und Ertüchtigung des Feuerwehrhauses wieder aufzunehmen und der Stadtverordnetenversammlung

ln der Sitzung vom 13.06.2018 beauftragte die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat, an einer Machbarkeitsstudie durch die katholische Kirche Heusenstamm und die Pfarrgemeinde St. Cäcilia mitzuwirken, in der verschiedenartige Nutzungsmöglichkeiten des
Grundstücks für unterschiedliche Generationen dargestellt werden sollen. Damit sollte – gemäß

Die Fraktion der FDP bitten den Magistrat um die Beantwortung folgender Fragen gegenüber der Stadtverordnetenversammlung:

  1. Wie ist der Stand bezüglich des zwischen der Stadt und der AWO abzuschließenden Vertrages zur Regelung und Finanzierung des Betriebes der Kita beim Seniorenzentrum?
  2. Welche

Bereits in der Sitzung vom 13.06.2018 fasste das Stadtparlament gemäß unserem Antrag folgenden Beschluss:

Der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass alle Argumente gegen die Verlegung von
Anflug- und Abflugrouten über Heusenstamm im Rahmen des Konsultationsverfahren von Forum

Vorbemerkung
Mit unserer Anfrage vom 10.04.2018 baten wir den Magistrat u. a. um eine Einschätzung, ob mit einer zusätzlichen Nachfrage nach Kindergartenplätzen (Ü3) und nach zusätzlichen Betreuungsstunden gerechnet wird, wenn es zu einer Gebührenbefreiung für die Eltern
kommt. Der Magistrat …