Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt:

1. für die im städtischen Eigentum stehenden 26 Wohngebäude eine
· Umsatz-,
· Ergebnis-
· und Investitionsplanung
jeweils für die Jahre 2016 bis 2020 zu erstellen und der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Darin

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Der Magistrat wird um Darlegung gebeten, warum ein städtischer Betreuungsplatz, wenn man die Angaben im Haushaltssicherungskonzept 2015 und die Kennzahlen im Haushaltsentwurf für 2015 zugrunde legt, im Jahr einen doppelt so hohen Zuschuss pro Einwohner erfordert wie ein Betreuungsplatz in …

Verweis zum Redaktionsgespräch des Fraktionsvorsitzenden Dr. Rudolf Benninger und des Parteivorsitzenden Uwe Klein mit Offenbach Post-Chefredakteur Frank Pröse und Redakteurin Claudia Bechthold am 29.01.2015.…

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.2014 wurden der Haushalt und das Haushaltskonsolidierungskonzept für das Jahr 2015 der Stadt Heusenstamm mit den Stimmen der FDP-Fraktion beschlossen. Damit haben wir auch der Erhöhung der Grundsteuer B um 40%-Punkte auf …

Hier: Zurverfügungstellung von Produktkennzahlen

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

wir bitten Sie‚ über den folgenden Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept 2015 in der Stadtverordnetenversammlung am 17. l 2.2014 beschließen zu lassen:

Auf Seite 14 unter Pkt. 4 wird der erste Absatz wie folgt

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Zu einer Klausurtagung trafen sich Vorstand und Fraktion der Heusenstammer Liberalen. Das Treffen diente mehrfachen Zielen:

  • Standortbestimmung in der Heusenstammer Kommunalpolitik
  • Vorbereitung kommunalpolitischer Initiativen
  • erste Einstimmung auf die Kommunalwahl 2016

Zentrales Ziel der Fraktionsarbeit in den letzten Jahren war das …

 

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Stadtverordnetenversammlung am 01.10.2014

Stellungnahme der FDP-Fraktion zu TOP 5

Abschluss eines neuen Erbbaurechtsvertrages mit dem TV-Rembrücken“

Beschlossen werden soll, im Vorgriff auf einen noch zu entwerfenden neuen Erbbaurechtsvertrag mit dem TV Rembrücken , dass die Laufzeit für diesen

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Stadtverordnetenversammlung am 01.10.2014

Stellungnahme der FDP-Fraktion zu TOP 5

Grundsatzbeschluss zur übertariflichen Bezahlung städtischer Erzieherinnen und Erzieher

Beschlossen werden soll die Anhebung der Eingruppierung von Erzieherinnen und Erziehern von S6 nach S8 und von stellvertretenden Leitungen

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

bereits im letzten Jahr haben wir darauf hingewiesen, dass die finanzielle Talfahrt in unserer Stadt – im Vergleich zu vielen anderen Kommunen – erst im Jahr 2007 einsetzte. Bis dahin gab es noch erhebliche …

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

auch für das Jahr 2013 werden wir mit einem Haushalt konfrontiert, der hoch defizitär
ist. Uns wird wie im Vorjahr erklärt, dass überwiegend strukturelle und vom Bundes- wie
Landesgesetzgeber vorgegebene Entscheidungen maßgebend für das …